Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01/2017)

 

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Firma Sabine Brylak-Niemann (nachfolgend Kovalenz genannt) durch Privat- oder Geschäftskunden (nachfolgend Kunde genannt). Abweichungen von den AGB bedürfen der Schriftform. Den AGB des Kunden wird hiermit widersprochen.

2. Angebote und Vertragsschluss

Angebote von Kovalenz sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertragsschluss erfolgt durch Auftrags-bestätigung von Kovalenz. Das Vertragsverhältnis kann beidseits mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich beendet werden.

Kovalenz ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung eines Webhosting-Vertrages freizugeben. Dadurch erlöschen alle Rechte des Kunden an der Registrierung.

Beide Parteien haben das Recht auf fristlose Kündigung aus wichtigem Grund: Kovalenz kann den Vertrag fristlos kündigen, wenn der Kunde mit der Entgeltzahlung mehr als 20 Tage in Verzug gerät oder wenn er schuldhaft gegen die in diesen AGB geregelten Pflichten oder gegen die unter www.denic.de einsehbaren Vergaberichtlinien oder Vergabebedingungen verstößt.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain, falls Domainstreitigkeiten zu einer Kündigung führen. Bei einer vorzeitigen Kündigung des Vertrages erfolgt keine Erstattung der Domainkosten, falls die Kündigung nicht durch Kovalenz verschuldet wurde.

Kann Kovalenz nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten, so kann Kovalenz den Vertrag außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen.

Kovalenz ist berechtigt, den Vertrag mit Zustimmung des Kunden zu ändern. Widerspricht der Kunde einer Änderungsmitteilung, in der auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hingewiesen wird, nicht innerhalb von vier Wochen, so gilt die Zustimmung zur Vertragsänderung als erteilt.

3. Pflichten des Kunden

Für einen zu erstellenden Internetauftritt stellt der Kunde Kovalenz die zur Durchführung der Arbeiten notwendigen Unterlagen und Informationen bis zu einem vereinbarten Termin zur Verfügung und benennt einen Ansprechpartner, der für die Einhaltung der Mitwirkungspflichten Sorge trägt. Der Kunde versichert, dass er zur Herausgabe der an Kovalenz übergebenen Unterlagen berechtigt ist, und er stellt Kovalenz von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Kundenkennwörter, Login-Kennungen und Passwörter geheim zu halten und sie unverzüglich zu ändern, oder sie von Kovalenz ändern zu lassen, falls er vermutet, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. Sollten Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Kovalenz nutzen, so haftet der Kunde gegenüber Kovalenz auf Nutzungsentgelt und Schadenersatz.

Email-Postfächer sind in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Die Vorhaltezeit von Emails beträgt 80 Tage.

Der Kunde verpflichtet sich, keine Emails, die Werbung enthalten, ohne ausdrückliches Einverständnis des Empfänger zu versenden oder versenden zu lassen. Dieses ist insbesondere untersagt, wenn diese Emails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (SPAMS). Kovalenz behält sich das Recht vor, in einem solchen Fall, das Email-Postfach vollständig zu sperren sowie unbeschadet von eventuellem Schadenersatz eine Vertragsstrafe in Höhe von 2500,00 € je Verstoß zu verlangen.

Datentransfervolumen (Traffic), das über das vereinbarte Volumen hinausgeht, wird je MB entsprechend der gültigen Preisliste in Rechnung gestellt. Kovalenz ist berechtigt aber nicht verpflichtet, das Datentransfervolumen zu begrenzen, wenn ein Limit vereinbart worden ist. Beim Erreichen des Limits wird ein Abrufen der Seiten oder ein ftp-Zugriff bis zum Ende der Abrechnungsperiode oder des Widerrufes des Kunden gesperrt.

Der Kunde verpflichtet sich, die Inhalte seines Internetauftrittes gemäß der gesetzlichen Kennzeich-nungspflicht zu kennzeichnen und stellt Kovalenz von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

Der Web-Server darf nicht zur Darstellung pornographischer Inhalte genutzt werden. Zudem ist es nicht gestattet, durch den Internetauftritt, dort eingeblendete Banner oder die Bezeichnung seiner Email-Adresse gegen die Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) zu verstoßen. Für den Fall der Zuwiderhandlung kann Kovalenz eine Vertragsstrafe in Höhe von 5000,00 € geltend machen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen ist dadurch nicht beeinträchtigt. Kovalenz ist nicht verpflichtet, den Internetauftritt des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

4. Domains

Als Vermittler meldet Kovalenz Domains für den Kunden bei den entsprechenden Organisationen zur Domainvergabe an. Als Eigentümer (ADMIN-C) wird die vom Kunden benannte Person bei der Vergabestelle angemeldet. Kovalenz hat keinerlei Einfluss auf die Domainvergabe und übernimmt keine Gewähr, dass die beantragte Domain frei von Rechten Dritter ist oder auf Dauer Bestand haben wird. Der Kunde übernimmt die Verantwortung, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt und stellt Kovalenz von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Der Kunde hat Kovalenz unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn er durch Dritte aufgefordert wird, die Domain zu übertragen oder zu löschen.

Bei der Übertragung einer Domain von einem Provider zu einem anderen (KK-Antrag) kann die Domain möglicherweise temporär nicht abrufbar sein, Kovalenz ist bemüht, diesen Ausfall so kurz wie möglich zu halten. Sämtliche Schadenersatzansprüche hieraus sind ausgeschlossen, es sei denn es liegt grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten von Kovalenz vor.

Nach einer Kündigung des Webhosting-Vertrages stimmt Kovalenz dem KK-Antrag eines neuen Providers zu, sofern alle offenen Zahlungen ausgeglichen sind. Sofern der KK-Antrag nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Kündigung vorliegt, wird Kovalenz die Domain an die Vergabestelle zurückgeben.

5. Inhaltlicher Leistungsumfang, Gestaltungsfreiheit

Ein Internetauftritt wird nach den inhaltlichen und sachlichen Vorgaben des Kunden erstellt, die in der Auftragsbestätigung festgehalten werden. Sollte eine der Vertragsparteien im Verlauf der Durchführung von Leistungen feststellen, dass es sinnvoll oder notwendig ist, den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang zu ändern, so teilt sie es der anderen Partei mit. Sodann erfolgt eine Abstimmung der beiden Parteien über die Durchführung der vorgeschlagenen Leistungsänderung sowie über die möglichen Auswirkungen auf Leistungszeit und Leistungsvergütung. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit.

6. Technischer Leistungsumfang

Im Jahresmittel gewährleistet Kovalenz eine Erreichbarkeit der Server von 98%. Ausgenommen davon sind Zeiten, welche nicht im Einflussbereich von Kovalenz liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter).

Die Seiten werden technisch und graphisch einwandfrei erstellt für: Internet Explorer ab Version 11, Firefox ab Version 28, Chrome ab 25, Opera ab 20, Safari ab 7. Kleinere graphische Abweichungen sind zulässig für die vorherigen Vollversionen der jeweiligen Browser. Kovalenz ist frei in der Wahl seiner Entwicklungs-werkzeuge und kann sich der Dienste Dritter bedienen.

7. Haftung, Gewährleistung

Kovalenz haftet ausschließlich für Schäden, die durch Kovalenz grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt worden sind.

Kovalenz sichert entsprechend eines eigenen Turnus die Daten auf dem Server, Kovalenz haftet jedoch in keinem Fall für verloren gegangene Daten und daraus resultierende Folgeschäden. Der Kunde hat seine Daten selber zu sichern oder Kovalenz explizit mit der Datensicherung zu beauftragen.

Kovalenz verpflichtet sich, die vom Kunden übertragenen Aufgaben mit größter Sorgfalt und Gewissenhaftig-keit durchzuführen. Grundlage hierfür ist der Stand der technischen Entwicklung zur Zeit der Übergabe des Internetauftrittes.

Die durch den Kunden überlassenen Vorlagen (z. B. Flyer, Fotos, Pläne) sind von Kovalenz sorgfältig zu behandeln. Ein Schadenersatz ist ausgeschlossen.

Mit der Abnahme des Internetauftrittes durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Für die durch den Kunden freigegebenen Internetseiten entfällt jede Haftung durch Kovalenz. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten haftet Kovalenz nicht.

Mängel des Internetauftrittes werden innerhalb eines halben Jahres ab Abnahme der endgültigen Fassung kostenfrei beseitigt. Es wird keine Gewährleistung übernommen für Mängel, die sich aufgrund des technischen Fortschrittes nach der Übergabe des Internetauftrittes zeigen. Maßgeblich für die Beurteilung von Mängeln ist die Betrachtung der Dateien mit den unter 6 genannten Browsern. Die Ansprüche des Kunden wegen mangelhafter Leistungen entfallen, sofern er eine von Kovalenz nicht autorisierte Änderung oder Bearbeitung am Quellcode vornimmt, es sei denn der Kunde weist nach, dass der betreffende Mangel weder insgesamt noch teilweise durch eine solche Änderung verursacht wurde.

Bei Datenverlusten haftet Kovalenz nur, wenn die Vernichtung vorsätzlich, grob fahrlässig oder aufgrund eines Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht verursacht wurde. Die Haftung für Datenverlust beschränkt sich auf den typischen Wiederherstellungsaufwand.

Kovalenz übernimmt keine Gewähr für die Aufnahme in die Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet der Betreiber der Suchmaschine.

8. Leistungszeit, Abnahmepflicht

Kovalenz übergibt dem Kunden den funktionsfähigen Internetauftritt bis zu einem zugesicherten Datum. Die Daten für die Übergabe und die Fertigstellung werden in der Auftragsbestätigung festgehalten.

Abweichungen gegenüber dem vereinbarten Leistungsumfang sind innerhalb von 14 Tagen nach der Übergabe schriftlich bei Kovalenz geltend zu machen. Nach dieser Frist gelten die Webseiten als mangelfrei abgenommen. Abweichungen, die die Gebrauchstauglichkeit der Webseiten nur geringfügig beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Kovalenz erstellt eine angepasste endgültige Version binnen höchstens 30 Kalendertagen ab dem Datum des Einganges der Änderungswünsche des Kunden. Die erneute Abnahmeprüfung beschränkt sich auf die Feststellung der Beseitigung der Abweichung.

Hält Kovalenz die Frist für die Übergabe des funktionsfähigen Internetauftrittes nicht ein, so ist der Kunde berechtigt, Kovalenz schriftlich eine Nachfrist zu setzen.

Verzögert sich die Erstellung des Internetauftrittes aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann Kovalenz eine angemessene Erhöhung der Vergütung fordern. Die Ausführungsfristen verlängern sich automatisch um den Zeitraum der Verzögerung.

9. Vergütung

Für Webhosting-Verträge werden die vereinbarten Entgelte für ein Jahr im Voraus und die verbrauchs-abhängigen Entgelte (Mehrtraffic) werden dem Kunden quartalsweise in Rechnung gestellt.

Gebühren, die im Voraus gezahlt wurden, werden grundsätzlich nicht zurück erstattet.

Kovalenz ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden und gilt als erteilt, sofern der Kunde einer Änderungsmitteilung, in der auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hingewiesen wird, nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang widerspricht.

Die Rechnungsstellung erfolgt per Email oder per Post. Der Kunde kann Kovalenz ermächtigen, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Bei einer Rücklastschrift, die nicht von Kovalenz zu verantworten ist, wird Kovalenz die fremden Spesen zuzüglich einer Gebühr in Höhe von 10,00 € in Rechnung stellen.

Gerät der Kunde mit der Entgeltzahlung mehr als 20 Tage in Verzug, so ist Kovalenz berechtigt, den Webserver zu sperren. Während der Sperrung fallen die Gebühren weiterhin an. Bei anhaltendem Zahlungsverzug ist Kovalenz berechtigt, die Verwaltung der Domain einzustellen.

Als Vergütung für die Erstellung eines Internetauftrittes wird in der Regel ein pauschaler Festpreis vereinbart, für den folgende Abschlagszahlungen gelten:

     25% der vereinbarten Vergütung sind mit der Bestätigung des Auftrags,
     50% bei der Bereitstellung der funktionsfähigen Grundstruktur und
     25% bei Ablieferung der abgeschlossenen Arbeiten vom Kunden zu entrichten.

Kovalenz beginnt bei Auftragsbestätigung mit der Konzeption und Umsetzung.

Sollte der Auftraggeber den Auftrag nach verbindlicher Erklärung stornieren, bleibt er zur Zahlung des vereinbarten Honorars abzüglich ersparter Aufwendungen verpflichtet. Die ersparten Aufwendungen werden pauschal mit 10% der Auftragssumme vereinbart. Dem Auftraggeber bleibt es vorbehalten, dass ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist.

Wird die Fertigstellung des Internetauftritts nach Erstellung der funktionsfähigen Grundstruktur durch den Kunden hinausgezögert (z.B. durch Nichtliefern benötigter Texte oder Bilder), so wird die Abschlusszahlung 6 Wochen nach der 2. Abschlagsrechnung fällig.

Zusatzleistungen, die über den Leistungsumfang des Angebotes hinaus gehen, werden dem Auftraggeber, falls nicht anders vereinbart, mit dem Regelstundensatz zzgl. MWSt. in Rechnung gestellt.

Findet die fertige Auftragsarbeit keine Verwendung, so wird die vereinbarte Vergütung trotzdem fällig.

Ab dem 15. Tag nach Rechnungserhalt ist Kovalenz ohne weitere Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Zu einer Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur berechtigt, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt und unbestritten ist.

10. Nutzungsrechte

Kovalenz räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Website zu nutzen. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Kunde die unter 9 dieses Vertrages geschuldete Vergütung vollständig an Kovalenz entrichtet hat.

An geeigneten Stellen werden in die Website Hinweise auf die Urheberstellung des Anbieters aufge-nommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von Kovalenz zu entfernen.

Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der Website insgesamt bzw. von Bestandteilen der Website im Internet. Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Website oder die vollständige Website in anderer Form - insbesondere in gedruckter Form - zu nutzen.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit.

12. Schlussbestimmungen

Ist der Kunde Verbraucher und hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist der Gerichtsstand das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht. Die Firma Kovalenz ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers zu klagen.

13. Fragen und Beratung

Bitte wenden Sie sich in jedem Falle bitte direkt an uns:

Kovalenz
Sabine Brylak-Niemann
Sebastian-Bach-Str. 26, D-48249 Dülmen
Telefon 02594 – 991356, Fax 02594 – 991355
www.kovalenz.de